Europa-Kandidatenaufstellung bei der ödp: Ingrid Ohly steigt gegen Gerhard Waschler in den Ring

Die Fürstenzeller Marktgemeinderätin Ingrid Ohly kandidiert für die Landkreis-ödp zur Europawahl. Der ödp-Bundesparteitag hat die Studiendirektorin am Maristengymnasium Fürstenzell aufgestellt. Als ödp-Europakandidatin will sich Ingrid Ohly vor allem gegen die Freisetzung genmanipulierter Pflanzen, gegen eine EU-Förderung für zusätzliche osteuropäische Atomreaktoren und gegen einzelne Passagen des EU-Reformvertrages einsetzen, die nach ihrer Ansicht "die Demokratie durch die Hintertür aushebeln".

Ohly: "Alle ödp-Kandidatinnen und -Kandidaten treten dafür ein, dass Europa von seiner reinen Wirtschaftsorientierung befreit wird. Wir wollen Europa zu einer Wertegemeinschaft weiterentwickeln, in der die regionalen Qualitäten nicht nur geachtet, sondern auch gefördert werden".

Den Europawahlkampf will Ohly auch nutzen, um über die Mängel des sogenannten EU-Reformvertrages von Lissabon aufzuklären, gegen den mehrere Verfassungsbeschwerden vorliegen. "Die EU ist wichtig und dass in weiten Teilen der EU seit 50 Jahren Frieden herrscht ist ein enormer Verdienst und wir müssen dafür dankbar sein. Aber im neuen Reformvertrag werden Kompetenzen ohne echte demokratische Kontrolle übertragen. Und das hebelt die Demokratie durch die Hintertür aus".

Die ödp-Europakandidatin will auch erreichen, dass die EU der tschechischen Regierung Hilfen bei der Stilllegung des Risikoatomkraftwerkes Temelin anbietet. Sowohl die frühere rot-grüne Regierung als auch die derzeitige große Koalition hätten bei der EU-Verfassungsdebatte "akzeptiert, dass die seit 1957 geltende Verpflichtung der EU zur Atomkraftförderung (Euratom-Vertrag) bestehen bleibt. Wenn Temelin demnächst erweitert wird, kann es passieren, dass das auch noch von der EU mit unseren Steuergeldern bezuschusst wird", kritisiert Ohly.