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Pressemitteilung

Passauerin Johanna Seitz auf Platz 2 der ÖDP-Bundestagsliste

ÖDP kritisiert Kürzung beim Familien- und Pflegegeld

Johanna Seitz

Johanna Seitz kandidiert im Landkreis und in der Stadt Passau als Direktkandidatin und tritt nun auch landesweit zur Bundestagswahl an. Foto: ÖDP.

Johanna Seitz, Direktkandidatin im Landkreis und in der Stadt Passau steht nun auch auf Platz 2 der bayerischen ÖDP-Landesliste zur Bundestagswahl. Das haben die 130 Delegierten beim ÖDP-Parteitag (am 21.12.) in Nürnberg entschieden. Als Direktkandidatin muss die Passauerin aber noch Unterschriften sammeln, um zur Wahl zugelassen zu werden. Das Formular ist auf www.oedp-passau.de abrufbar.

Die erst 23-jährige angehende Grundschullehrerin aus Passau hat in ihrer Heimatstadt schon bei der letzten Bundestagswahl 5% der Stimmen errungen. Bei der letzten Kommunalwahl fehlten der jungen ÖDP-Politikerin lediglich 75 Stimmen für den Einzug in den Stadtrat.

Die Kandidatin bedauert, dass der Stellenwert existenzieller Zukunftsthemen wie Klima- und Artenschutz in der öffentlichen Debatte an Bedeutung verloren haben. „Das liegt zum Teil sicherlich auch daran, dass es der Bundesregierung nicht gelungen ist, Gemeinschaftsprojekte zu erklären, die die Menschen motivieren. Es ist dieser Regierung einfach zu viel misslungen. Nicht einmal ein Tempolimit auf Autobahnen war machbar", meint Johanna Seitz.

Die ÖDP-Kandidatin will sich in dem kurzen Bundestagswahlkampf auf Themen konzentrieren, die unmittelbare Bedeutung für die Menschen vor Ort haben: Die Situation der Krankenhäuser müsse grundlegend verbessert werden: Dass die Reform von Herrn Lauterbach Risiken enthalte, sei richtig, aber den Krankenhäusern in Freistaat gehe es auch wegen der fehlenden Krankenhausplanung in Bayern schlecht: „Immer wenn's konkret wird, duckt sich die CSU weg und zeigt mit dem Finger auf andere!"

Die bayerische ÖDP-Chefin und Kreistagsfraktionsvorsitzende Agnes Becker erklärte beim Aufstellungsparteitag, „warum das Land eine ökologisch-demokratische Alternative braucht". Die ÖDP sei „die einzige Partei, die am kategorischen Nein zur Gentechnik in der Landwirtschaft festhält, nachdem die Grünen dies in ihrem neuen Grundsatzprogramm abgeschwächt haben". „Wir sind die einzige Öko-Partei, die klar für bundesweite Volksentscheide eintritt und keine Konzernspenden annimmt, um unabhängig für Bürgerinteressen eintreten zu können. Und wir sind die einzige Partei, die die Pflege- und Sorgearbeit in den Familien finanziell besser anerkennen will. Söders Kürzung beim Familien- und Pflegegeld zeigt, dass die CSU die Stärkung der Familien über Bord geworfen hat", sagte die ÖDP-Chefin und Kreisrätin aus Wegscheid.

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