Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Passau-Land

„Diese Mauern zerstören die Schönheit unserer Stadt“

Die ÖDP-Stadtratsfraktion will einer Zerstörung der Baumallee an der Gottfried-Schäffer-Straße nicht zustimmen. „Hochwassermauern, deren Errichtung…

Bezirksräte dürfen zu Recht keine Geldgeschenke annehmen. Bezirkstagspräsident soll nachfragen, warum das nicht auch für Parteien gilt

Deggendorf. Am Dienstag (18.10.2016) steht eine von der ÖDP beantragte Debatte über Parteienfinanzierung und über die Strafbarkeit der…

ÖDP-Antrag zum Landesentwicklungsprogramm im Passauer Kreistag

Die stellvertretende ÖDP-Fraktionsvorsitzende Agnes Becker kritisiert die von CSU-Finanzminister Söder eingebrachte Lockerung des Anbindegebots für…

Hofbauer und Becker: „Wirksame Maßnahmen zur Kostenkontrolle sind oberstes Gebot“

Ein klares und eindeutiges Bekenntnis zum Erhalt der Berufsschule in Vilshofen mit allen angebotenen Sparten gibt die ÖDP-Kreistagsfraktion ab. "Wir…

ÖDP zum Pumpspeicher-Kraftwerk Riedl: Passau sollte die Nulllösung fordern! Keine zusätzlichen Abflusshindernisse in den Passauer Flüssen schaffen!

Am 16.8. wird im Ferienausschuss die Stellungnahme der Stadt Passau zum Pumpspeicherkraftwerk Riedl beraten. Die Stadt ist betroffen, weil auf…

Mangold: „Der Widerstand vor Ort wird größtmöglich!“

Als „schwarzen Tag für den Naturschutz und als Tag der größtmöglichen Unvernunft“ bezeichnete Bürgermeister Urban Mangold (ÖDP) die Entscheidung des…

Grüne, ÖDP, Bayernpartei, Linke, Frischer Wind, KAB, CAJ, VCD und Bund Naturschutz bilden einen lokalen Aktionskreis – Infostände am Samstag 16.7. in Passau und im Landkreis

Das neue Volksbegehren-Bündnis gegen das Freihandelsabkommen CETA (www.volksbegehren-gegen-ceta.de) hat einen landesweiten Aktionstag organisiert: Am…

Mangold sieht politischen Minderheitenschutz im Bezirkstag willkürlich ausgehebelt - bayernweite Bedeutung?

ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold hat beim Verwaltungsgericht Regensburg eine Klage gegen den Bezirk Niederbayern eingereicht. Mangold wehrt sich dagegen,…

Bayernweit erste Hürde für Anti-CETA-Volksbegehren voraussichtlich geschafft

Das Volksbegehren-Aktionsbündnis gegen das Freihandelsabkommen CETA hat am Samstag nach den bisherigen Meldungen die landesweit erforderlichen 25.000…

„Hoffentlich kann das Graphit-Museum bald wieder öffnen!“

Der Vorstand der niederbayerischen ÖDP hat sich kürzlich in Kropfmühl durch den Graphit-Besucherstollen führen lassen. Der Stollen selbst konnte nach…